T 0322/86 vom 11.02.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T032286.19880211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 1988
- Aktenzeichen
- T 0322/86
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81103266.3
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Englisch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Englisch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Process for the removal of caffeine from green coffee and process for the recovery of caffeine
- Name des Antragstellers
- Nestlé S.A.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0799/02
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen, und das Streitpatent wird mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen aufrechterhalten.