European Patent Office

T 0333/86 vom 19.01.1988

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1988:T033386.19880119
Datum der Entscheidung
19. Januar 1988
Aktenzeichen
T 0333/86
Online am
28. April 1988
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
80105408.1
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Pumpe mit Entgaser
Name des Antragstellers
Vaillant GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
inventive step (no)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das europäische Patent Nr. 27 179 wird widerrufen.