European Patent Office

T 0334/86 vom 18.05.1989

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1989:T033486.19890518
Datum der Entscheidung
18. Mai 1989
Aktenzeichen
T 0334/86
Online am
5. Juli 1989
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
81104122.7
IPC-Klasse
A47J 43/046
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Gerät mit einer Sicherheitsverriegelung
Name des Antragstellers
Braun AG
Name des Einsprechenden
Bosch-Siemens Hausgeräte
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
inventive step (yes)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.