T 0429/86 vom 09.06.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T042986.19880609
- Datum der Entscheidung
- 9. Juni 1988
- Aktenzeichen
- T 0429/86
- Online am
- 11. Juli 1988
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81104357.9
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- System zur Verarbeitung und/oder Übertragung von PCM Signalen
- Name des Antragstellers
- Telefunken
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das europäische Patent 42 522 mit den in Absatz IX aufgeführten Unterlagen aufrechtzuerhalten.