T 0014/87 vom 15.11.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T001487.19881115
- Datum der Entscheidung
- 15. November 1988
- Aktenzeichen
- T 0014/87
- Online am
- 21. Dezember 1988
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81107485.5
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern
- Name des Antragstellers
- BASF
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.