T 0083/87 vom 14.01.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T008387.19880114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 1988
- Aktenzeichen
- T 0083/87
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83107036.2
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Bestimmung der Zuckerkonzentration
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- EPC1973_Art_052(4)_Sent_2European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Diagnostizierverfahren (nein)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Method of diagnosis (no)
inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
2.1. Beschreibungsseiten 1 bis 4, 4a, 4b und 5 bis 12 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 14. Januar 1988.
2.2. Patentansprüche 1 bis 3, eingegangen am 28. Juli 1986; Patentansprüche 4 bis 7 in der ursprünglich eingereichten Fassung.