T 0159/87 vom 11.10.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T015987.19891011
- Datum der Entscheidung
- 11. Oktober 1989
- Aktenzeichen
- T 0159/87
- Online am
- 3. November 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82890149.6
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Vorgabe des Ständerdurchflutungsvektors
- Name des Antragstellers
- ELIN-UNION AG für elektr. Indu
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, auf die Anmeldung ein europäisches Patent auf der Grundlage folgenden Unterlagen zu erteilen:
Beschreibung Seiten 1-12 am 11.10.1989 eingegangen, einzige Patentanspruch am 11.10.1989 eingegangen, Zeichnungen Blätter 1/5, 2/5 und 5/5 am 11.10.1989 eingegangen.