T 0253/87 vom 30.05.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T025387.19900530
- Datum der Entscheidung
- 30. Mai 1990
- Aktenzeichen
- T 0253/87
- Online am
- 7. August 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83102492.2
- IPC-Klasse
- D01F 11/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Fäden und Fasern aus Acrylnitrilpolymerisaten
- Name des Antragstellers
- Hoechst AG
- Name des Einsprechenden
- Bayer AG
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.