T 0254/87 vom 30.05.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T025487.19900530
- Datum der Entscheidung
- 30. Mai 1990
- Aktenzeichen
- T 0254/87
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83102493.0
- IPC-Klasse
- D01F 9/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung thermostabiler Fasern und Fäden
- Name des Antragstellers
- Hoechst AG
- Name des Einsprechenden
- Bayer AG
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0156/84
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.