European Patent Office

T 0271/87 vom 07.11.1989

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1989:T027187.19891107
Datum der Entscheidung
7. November 1989
Aktenzeichen
T 0271/87
Online am
22. Dezember 1989
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
82200509.6
IPC-Klasse
H03F 3/217
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Schaltverstärker
Name des Antragstellers
BBC
Name des Einsprechenden
AEG
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit ja
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.