European Patent Office

T 0307/87 vom 17.05.1988

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1988:T030787.19880517
Datum der Entscheidung
17. Mai 1988
Aktenzeichen
T 0307/87
Online am
21. Juni 1988
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
81108226.2
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zur variablen Verstärkung der elastischen Abstützkräfte in beliebigen Partial- bereichen eines Liegemöbel-Lattenrosts
Name des Antragstellers
Marpal AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
inventive step (yes)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.