T 0348/87 vom 28.11.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T034887.19901128
- Datum der Entscheidung
- 28. November 1990
- Aktenzeichen
- T 0348/87
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81101341.6
- IPC-Klasse
- H03K 17/945
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Näherungsschalter mit zugehörigen Überwachungseinricht.
- Name des Antragstellers
- G. Balluff
- Name des Einsprechenden
- AEG
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Revocation on request of patentee and opponent
Widerruf auf Antrag beider Beteiligten - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0237/86
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben und das Patent widerrufen.