T 0353/87 vom 16.01.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T035387.19900116
- Datum der Entscheidung
- 16. Januar 1990
- Aktenzeichen
- T 0353/87
- Online am
- 5. Februar 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84103167.7
- IPC-Klasse
- D21C 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Redispergierbare mikrofibrillierte Cellulose
- Name des Antragstellers
- ITT Industries
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- novelty - construction of disclosure
remittal - first instance
Neuheit (ja) - Auslegung der Offenbarungen
Zurückverweisung an die Erstinstanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Sachprüfung der Ansprüche 1 bis 10 gemäß Hauptantrag an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.