T 0003/88 vom 06.05.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T000388.19880506
- Datum der Entscheidung
- 6. Mai 1988
- Aktenzeichen
- T 0003/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84115215.0
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- 1-Acylimidazolinone, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung in der Landwirtschaft
- Name des Antragstellers
- Hoechst AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention R 88 1973
- Schlagwörter
- Berichtigung der Beschreibung
Amendment of the description - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0184/91
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung der Prüfung an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, in der Beschreibung unter Beispiel 52, letzte Spalte die Zahl "163" durch die Zahl "136" zu ersetzen.