European Patent Office

T 0005/88 vom 02.11.1988

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1988:T000588.19881102
Datum der Entscheidung
2. November 1988
Aktenzeichen
T 0005/88
Online am
29. November 1988
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
82106683.4
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Gerät zur Kompensation von Gehörschäden
Name des Antragstellers
Siemens AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
inventive step (no)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.