T 0057/88 vom 20.11.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T005788.19901120
- Datum der Entscheidung
- 20. November 1990
- Aktenzeichen
- T 0057/88
- Online am
- 20. März 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82109406.7
- IPC-Klasse
- B41F 7/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Feucht-Farbwerk für Offsetdruckmaschinen
- Name des Antragstellers
- Heidelberger Druckmaschinen AG
- Name des Einsprechenden
- VEB Kombinat Polygraph
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 114 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit dem Auftrag, das Patent in seiner erteilten Fassung aufrechtzuerhalten.