T 0097/88 vom 10.05.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T009788.19900510
- Datum der Entscheidung
- 10. Mai 1990
- Aktenzeichen
- T 0097/88
- Online am
- 5. Juli 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81100552.9
- IPC-Klasse
- C08B 29/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ionisations-Brandmeldevorrichtung mit Störungssignalisierung
- Name des Antragstellers
- Hartwig Beyersdorf
- Name des Einsprechenden
- Preussag AG Minimax
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step - new problem - delimitation
erfinderische Tätigkeit (ja - nach Einschränkung)
neue Aufgabenstellung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen und die Sache an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das angefochtene Patent in dem geänderten Umfang aufgrund der in der mündlichen Verhandlung am 10. Mai 1990 überreichten Beschreibung (Seite 1 mit Einfügungen, Seite 1a/1b und 1c/1d sowie Seiten 2 bis 5), Ansprüche (1 bis 4) und Zeichnungen (2 Blatt) aufrechtzuerhalten.