T 0156/88 vom 06.10.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T015688.19891006
- Datum der Entscheidung
- 6. Oktober 1989
- Aktenzeichen
- T 0156/88
- Online am
- 17. Oktober 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83104236.1
- IPC-Klasse
- H03L 7/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Oszillatorschaltung
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 82 1973
- Schlagwörter
- Unity
Inventive step - number of necessary steps
Einheitlichkeit - ja
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, ein europäisches Patent mit den beantragten Unterlagen (Absatz V oben) zu erteilen, wobei in Zeile 1 von Anspruch 2 die Worte "nach Anspruch 1," zu streichen sind.