European Patent Office

T 0164/88 vom 11.04.1990

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1990:T016488.19900411
Datum der Entscheidung
11. April 1990
Aktenzeichen
T 0164/88
Online am
7. Mai 1990
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
82107376.4
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verf. u. Vorr. zum Eichen von Messfühlern
Name des Antragstellers
F. Hoffmann - La Roche
Name des Einsprechenden
Drägerwerk AG
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
novelty
inventive step
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.