T 0211/88 vom 03.04.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T021188.19900403
- Datum der Entscheidung
- 3. April 1990
- Aktenzeichen
- T 0211/88
- Online am
- 15. Juni 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82108455.5
- IPC-Klasse
- H01H 83/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fernschalter mit einer Empfangs- und Steuerelektronik
- Name des Antragstellers
- Asea Brown Boveri AG
- Name des Einsprechenden
- Merlin Gerin
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
erfinderische Tätigkeit nein - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.