T 0230/88 vom 25.10.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T023088.19891025
- Datum der Entscheidung
- 25. Oktober 1989
- Aktenzeichen
- T 0230/88
- Online am
- 30. November 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80107434.5
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zur signaltechnisch sicheren Steuerung und Überwachung von elektrischen Verbrauchern
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- 1) Telefonab. Ericsson
2) Standard Elektrik .. - Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step (yes)
erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde der Einsprechenden wird zurückgewiesen.
2. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
3. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Auflage, das Patent mit den unter Ziffer V genannten Unterlagen aufrechtzuerhalten.