T 0232/88 vom 09.05.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T023288.19890509
- Datum der Entscheidung
- 9. Mai 1989
- Aktenzeichen
- T 0232/88
- Online am
- 24. Mai 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84115312.5
- IPC-Klasse
- A61B 17/22A61N 5/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zum Zertrümmern von im Körper eines Lebewesens befindlichen Konkrementen
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention R 27(1)(f) 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung (ja)
Detaillierungsgrad zur Ausführung der Erfindung
einfache Versuche
nicht kritische technische Massnahmen und Parameter
Enabling disclosure (yes); extent of specification
to carry out the invention - simple experiments;
non-critical technical measures and parameter - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
2.1. Beschreibungsseiten: 1 und 2, eingereicht am 27. April 1989; 3 und 4 in der ursprünglich eingereichten Fassung.
2.2. Patentansprüche: 1, 4 und 5, eingereicht am 27. April 1989; 2 und 3 in derursprünglich eingereichten Fassung
2.3. Zeichnungsblatt 1/1 in der ursprünglich eingereichten Fassung.