T 0242/88 vom 18.01.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T024288.19900118
- Datum der Entscheidung
- 18. Januar 1990
- Aktenzeichen
- T 0242/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83103051.5
- IPC-Klasse
- C08G 65/44
- Verfahrenssprache
- Englisch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Englisch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Polyphenylenethern
- Name des Antragstellers
- BASF AG
- Name des Einsprechenden
- Hüls AG
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973
- Schlagwörter
- novelty - chemical process - new feature
higher minimum degree of purity
Neuheit (nein) - höherer Mindest-Reinheitsgrad eines
Ausgangsmaterials kein neues Merkmal eines chemischen
Herstellungsverfahrens - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.