T 0246/88 vom 11.10.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T024688.19891011
- Datum der Entscheidung
- 11. Oktober 1989
- Aktenzeichen
- T 0246/88
- Online am
- 6. Dezember 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81105141.6
- IPC-Klasse
- F16K 11/06F16K 3/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrwege-Schieberventil
- Name des Antragstellers
- Wabco Wastinghouse
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step (yes)
erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Auflage, das Patent auf der Basis der vorstehend unter6. genannten Unterlagen aufrechtzuerhalten.