T 0304/88 vom 19.05.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T030488.19890519
- Datum der Entscheidung
- 19. Mai 1989
- Aktenzeichen
- T 0304/88
- Online am
- 3. Juli 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82101889.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Regeln der Wärmequelle eines Backofens mit Umwälzheizsystem und nach diesem Verfahren regelbarer Ofen
- Name des Antragstellers
- Franz Daub und Söhne GmbH u. C
- Name des Einsprechenden
- Werner & Pfleiderer GmbH
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
inventive step (yes)
Offenbarung der Erfindung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.