T 0313/88 vom 02.05.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T031388.19900502
- Datum der Entscheidung
- 2. Mai 1990
- Aktenzeichen
- T 0313/88
- Online am
- 28. Mai 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81109752.6
- IPC-Klasse
- A61F 2/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Penisprothese
- Name des Antragstellers
- ESKA medical
- Name des Einsprechenden
- Pfizer, Inc.
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- novelty
Neuheit (ja)
Zurückverweisung an die Erstinstanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung der Prüfung des Einspruchs an die Erstinstanz zurückverwiesen.