T 0332/88 vom 22.05.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T033288.19900522
- Datum der Entscheidung
- 22. Mai 1990
- Aktenzeichen
- T 0332/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80107089.7
- IPC-Klasse
- C04B 43/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wärmeisolationsmischung und Verfahren zu deren Herstellung
- Name des Antragstellers
- Degussa AG
- Name des Einsprechenden
- Wacker-Chemie GmbH
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Novelty
Inventive step - improvement - counter-experiment -
late submission
Neuheit ja
Erfinderische Tätigkeit ja - überraschende Verbesser.
Nicht relevante Gegenversuche - verspätetes Vorbring. - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0002/83
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Unterlagen, bestehend aus den geänderten Ansprüchen 1 bis 5 und einer daran angepaßten Beschreibung, aufrechtzuerhalten.