T 0347/88 vom 09.02.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T034788.19900209
- Datum der Entscheidung
- 9. Februar 1990
- Aktenzeichen
- T 0347/88
- Online am
- 17. Mai 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81106315.5
- IPC-Klasse
- H01L 39/24H01F 5/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung einer supraleitenden Wicklung
- Name des Antragstellers
- Brown, Boveri
- Name des Einsprechenden
- Siemens
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
document - late filed
erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent EP-B1-0 046 908 wird in vollen Umfang widerrufen.