T 0358/88 vom 21.09.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T035888.19900921
- Datum der Entscheidung
- 21. September 1990
- Aktenzeichen
- T 0358/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82104586.1
- IPC-Klasse
- B01J 20/18C01B 33/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zeolithgranulat, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung
- Name des Antragstellers
- Degussa AG
- Name des Einsprechenden
- Grace GmbH
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973
- Schlagwörter
- Disclosure of the invention (sufficient)
Deficient information - Enabling disclosure yes
Offenbarung der Erfindung (ausreichend)
Fehlerhafte Angabe - Ausführbarkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Verfahren fortzusetzen.