T 0389/88 vom 02.10.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T038988.19901002
- Datum der Entscheidung
- 2. Oktober 1990
- Aktenzeichen
- T 0389/88
- Online am
- 16. November 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84100405.4
- IPC-Klasse
- F28F 9/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasser/Luft-Kühler für wassergekühlte Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere von Nutzfahrzeugen
- Name des Antragstellers
- Süddeutsche Kühlerfabrik Behr
- Name des Einsprechenden
- Kühlerfabrik Längerer
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step yes
Erfinderische Tätigkeit ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.