T 0391/88 vom 14.12.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T039188.19891214
- Datum der Entscheidung
- 14. Dezember 1989
- Aktenzeichen
- T 0391/88
- Online am
- 8. Februar 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84111256.8
- IPC-Klasse
- G06F 13/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltungsanordnung für den zeitgerechten Steuerzeichenaustausch zwischen einer zentralen Datenverarbeitungseinheit und einer dezentralen Funk.
- Name des Antragstellers
- Siemens
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 96(2) 1973European Patent Convention Art 107 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- request - for decision as the case stands
remittal - invitation to file observations - app.proc.
Antrag auf Entscheidung nach Lage der Akten
Zurückverweis.,wenn der Aufford. zur Stellungnahme
zu Patenthinderungsgründ. erst im Beschwerdeverfahren
nachgekommen wird - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung gemäß Artikel 111 (1) EPÜ an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.