T 0408/88 vom 23.01.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T040888.19900123
- Datum der Entscheidung
- 23. Januar 1990
- Aktenzeichen
- T 0408/88
- Online am
- 28. Februar 1990
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 85116089.5
- IPC-Klasse
- B24D 7/18B23F 21/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Abrasives Werkzeug zum Feinbearbeiten der Zahnflecken von insbesondere gehärteten Zahnrädern
- Name des Antragstellers
- Carl Hurth
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step - neighbouring fields
erfinderische Tätigkeit (nein)
Lösung aus dem benachbarten Gebiet - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.