T 0420/88 (Hüftpfanne) vom 09.01.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T042088.19900109
- Datum der Entscheidung
- 9. Januar 1990
- Aktenzeichen
- T 0420/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82730068.2
- IPC-Klasse
- A61F 2/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Künstliche Hüftpfanne
- Name des Antragstellers
- Mecron Medizinische Produkte GmbH
- Name des Einsprechenden
- 01) AESCULAP AG
02) Implant Medizintechnik GmbH & Co. Betriebs KG - Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 29(1)(a) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - Problem trägt zur erfinderischen Tätigkeit bei
Offenbarung (ja) - Selbstverständlichkeiten brauchen nicht erwähnt werden
Änderung (ja) - Behebung eines Widerspruchs
Inventive step (yes) - Disclosure (yes)
Disclosure (yes)
Amendments (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0002/83
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Erstinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent in geändertem Umfang aufrechtzuerhalten mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen (Beschreibung und Patentansprüche 1 bis 10) sowie mit den Zeichnungen des erteilten Patents, wobei in Fig. 4 das Bezugszeichen 22 in 22' zu berichtigen ist.