T 0446/88 vom 28.11.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T044688.19901128
- Datum der Entscheidung
- 28. November 1990
- Aktenzeichen
- T 0446/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82101711.8
- IPC-Klasse
- E01C 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bodenbelag für Freiflächen
- Name des Antragstellers
- J.F. Adolff AG
- Name des Einsprechenden
- DLW AG
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no)
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0167/84
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.