T 0447/88 vom 08.11.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T044788.19901108
- Datum der Entscheidung
- 8. November 1990
- Aktenzeichen
- T 0447/88
- Online am
- 26. November 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83111259.4
- IPC-Klasse
- E06B 3/68
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aus Hohlprofilen, vorzugsweise wärmegedämmten Verbundprofilen, hergestellter Tür- oder Fensterrahmen mit mindestens einer Sprosse
- Name des Antragstellers
- SCHÜCO Heinz Schürmann
- Name des Einsprechenden
- BUG-Alutechnik GmbH
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 114(2) 1973
- Schlagwörter
- Inventive step yes
Erfinderische Tätigkeit ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.