T 0482/88 vom 26.09.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T048288.19900926
- Datum der Entscheidung
- 26. September 1990
- Aktenzeichen
- T 0482/88
- Online am
- 30. November 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83104337.7
- IPC-Klasse
- B23B 27/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Spanabhebendes Werkzeug mit geklemmtem Schneideinsatz
- Name des Antragstellers
- Zinner GmbH
- Name des Einsprechenden
- 1)Krupp 2) Sandvik AB
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Establishing of the new features
efficiency as technical feature
inventive step yes
Feststellung der neuen Merkmale
Wirkungsgrad als Merkmal
erfinderische Tätigkeit ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das europäische Patent in geändertem Umfang mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen aufrechtzuerhalten.