T 0503/88 vom 14.12.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T050388.19891214
- Datum der Entscheidung
- 14. Dezember 1989
- Aktenzeichen
- T 0503/88
- Online am
- 22. Dezember 1989
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81106275.1
- IPC-Klasse
- G01N 37/00G01N 33/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Anordnung zum Kalibrieren einer Gasmessanlage
- Name des Antragstellers
- Auergesellschaft GmbH
- Name des Einsprechenden
- Drägerwerk AG
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- revocation - proprietor
Widerruf des europäischen Patents auf Veranlassung
des Patentinhabers - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben und das Patent Nr. 0 049 345 wird widerrufen.