T 0512/88 vom 24.07.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T051288.19910724
- Datum der Entscheidung
- 24. Juli 1991
- Aktenzeichen
- T 0512/88
- Online am
- 23. August 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82109717.7
- IPC-Klasse
- D06B 19/00D06B 3/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Behandeln von Textilgut in Jet-Färbeanlagen
- Name des Antragstellers
- HOECHST AG
- Name des Einsprechenden
- Thies GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (affirmed after amendment)
Overcoming a prejudice
Erfinderische Tätigkeit (bejaht nach Änderungen)
Überwinden eines Vorurteils - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent in geändertem Umfang aufgrund des Antrags der Beschwerdeführerin (siehe vorstehende Ziffer VIII) aufrechtzuerhalten.