T 0534/88 vom 13.06.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T053488.19900613
- Datum der Entscheidung
- 13. Juni 1990
- Aktenzeichen
- T 0534/88
- Online am
- 27. Juni 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82102719.0
- IPC-Klasse
- H01J 37/32H01L 21/203C23F 4/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Reaktor für das reaktive Ionenätzen und Ätzverfahren
- Name des Antragstellers
- IBM; Int. Business Machines
- Name des Einsprechenden
- Leybold AG
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973
- Schlagwörter
- inventive step - state of the art - oral
erfinderische Tätigkeit (ja)
mündlicher Stand der Technik - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent 0 090 067 mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1-10, eingegangen am 12. April 1990; Beschreibung: Spalten 1-4, 6, 9 und 10, eingegangen am 12. April 1990, mit den am 4. Mai 1990 beantragten Berichtigungen der Schreibfehler in Spalte 1; Spalten 5, 7 und 8 gemäß EP-B1-0 090 067 Zeichnungen: Fig. 1 u. 2 gemäß EP-B1-0 090 067.