T 0564/88 vom 24.01.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T056488.19910124
- Datum der Entscheidung
- 24. Januar 1991
- Aktenzeichen
- T 0564/88
- Online am
- 23. Mai 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79100059.9
- IPC-Klasse
- C07D 249/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von 1,2,4-Triazol
- Name des Antragstellers
- Bayer AG
- Name des Einsprechenden
- BASF AG
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973
- Schlagwörter
- Claim
Unadmissible broadening (no)
Interpretation of claims
Inventive step (yes)
Unzulässige Erweiterung (nein)
Sachgerechte Anspruchsauslegung
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent aufgrund der in der mündlichen Verhandlung überreichten Patentansprüche aufrechtzuerhalten.