T 0580/88 vom 25.01.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T058088.19900125
- Datum der Entscheidung
- 25. Januar 1990
- Aktenzeichen
- T 0580/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85901974.7
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Korrektur von Winkelfehlern bei einem elektronischen Kompass in Fahrzeugen
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- disclosure - enabling - unreasonable effort
Offenbarung der Erfindung, unzumutbarer Aufwand - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0171/84
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.