T 0592/88 vom 05.12.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T059288.19891205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 1989
- Aktenzeichen
- T 0592/88
- Online am
- 12. Januar 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85108798.1
- IPC-Klasse
- H01F 7/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektromagnetanordnung mit Überhitzungsschutz
- Name des Antragstellers
- Bosch-Siemens - Coca-Cola
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- novelty - limitation
inventive step - combination - not obvious
Neuheit (nach Einschränkung gegeben)
erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht nahelieg. Kombin. - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage folgender Anmeldungsunterlagen zu erteilen:
- Beschreibung, wie veröffentlicht, jedoch mit den in Abschnitt 7 angegebenen Änderungen;
- Ansprüche 1 und 2, überreicht am 5. Dezember 1989;
- Zeichnung, 1 Blatt, wie veröffentlicht.