European Patent Office

T 0603/88 vom 30.01.1990

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1990:T060388.19900130
Datum der Entscheidung
30. Januar 1990
Aktenzeichen
T 0603/88
Online am
6. März 1990
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
80105407.3
IPC-Klasse
C07C 29/03
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Hydroxylierung olefinisch ungesättigter Verbindungen
Name des Antragstellers
Degussa AG
Name des Einsprechenden
Peroxid-Chemie
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
inventive step - routine optimization
no further development for long time
erfinderische Tätigkeit (nein)
routinemässige Optimierung eines bekannten, lange
Zeit nicht weiterentwickelten Verfahrens
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.