T 0638/88 vom 28.05.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T063888.19900528
- Datum der Entscheidung
- 28. Mai 1990
- Aktenzeichen
- T 0638/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84101018.4
- IPC-Klasse
- C07C 127/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schmierfettzusammensetzung, ihre Herstellung und Verwendung
- Name des Antragstellers
- Optimol-Ölwerke GmbH
- Name des Einsprechenden
- Reiner Chem. Fabrik
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step - problem - establishment
remittal - novel factsss - two instances
erfinderische Tätigkeit - Ermittlung der Aufgabe
Zurückverweisung - neue Tatsachen, zweiinstanzliches
Verfahren - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Verfahren aufgrund der in der mündlichen Verhandlung vorgebrachten neuen Tatsachen fortzusetzen.