T 0008/89 vom 22.12.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T000889.19891222
- Datum der Entscheidung
- 22. Dezember 1989
- Aktenzeichen
- T 0008/89
- Online am
- 2. Januar 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84114519.6
- IPC-Klasse
- A47G 21/04A47G 21/02A47G 19/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Kombiniertes ausgehültes Gewürzbesteck mit auswechselbaren Bestecken und einem oben angebrachten Streuer
- Name des Antragstellers
- Bender, Mathilde
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step (no)
erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.