T 0081/89 vom 07.08.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T008189.19900807
- Datum der Entscheidung
- 7. August 1990
- Aktenzeichen
- T 0081/89
- Online am
- 20. November 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82107426.7
- IPC-Klasse
- B60K 26/02F02D 11/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrisches Gaspedal
- Name des Antragstellers
- VDO Adolf Schindling
- Name des Einsprechenden
- 1)Siemens 2)Bosch
3)Hella KG - Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step yes
Prejudice - commonly accepted practice
Erfinderische Tätigkeit ja
Vorurteil-bewährte fachliche Voraussetzung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit den unter den Abschnitten IV und V oben erwähnten Unterlagen, im übrigen gestützt auf die Fassung der erteilten Patentschrift, aufrechtzuerhalten.