T 0092/89 vom 17.05.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T009289.19900517
- Datum der Entscheidung
- 17. Mai 1990
- Aktenzeichen
- T 0092/89
- Online am
- 13. August 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83106517.2
- IPC-Klasse
- H02M 1/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Digitaler Steuersatz für Pulswechselrichter
- Name des Antragstellers
- Siemens
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 69 1973
- Schlagwörter
- inventive step - known alternative
obvious carrying out
claim - interpretation - disclosure
erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende
Ausführung einer im Prinzip bekannten Alternative zu
einer im Detail bekannten Steuerung
Interpretation des Anspruchs nur im Sinne der
Offenbarung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.