T 0094/89 vom 10.01.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T009489.19910110
- Datum der Entscheidung
- 10. Januar 1991
- Aktenzeichen
- T 0094/89
- Online am
- 19. März 1991
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 83101581.3
- IPC-Klasse
- B29B 7/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrwellige, kontinuierlich arbeitende Misch- und Knetmaschine für plastifizierbare Massen mit ineinander greifenden, gleichsinnig drehenden Schnecken konstanten Achsabstandes
- Name des Antragstellers
- Werner & Pfleiderer GmbH
- Name des Einsprechenden
- Berstorff Maschinenbau
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (confirmed)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.