T 0107/89 vom 04.04.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T010789.19900404
- Datum der Entscheidung
- 4. April 1990
- Aktenzeichen
- T 0107/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81110381.1
- IPC-Klasse
- B01J 2/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Granulaten aus organischen, in Form einer Schmelze vorliegenden Stoffen
- Name des Antragstellers
- Bayer AG
- Name des Einsprechenden
- BASF AG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
erfinderische Tätigkeit nein - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.