T 0120/89 vom 28.05.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T012089.19910528
- Datum der Entscheidung
- 28. Mai 1991
- Aktenzeichen
- T 0120/89
- Online am
- 5. August 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82108502.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Spülkasten-Ablaufventil (normal)
- Name des Antragstellers
- Rost & Söhne Armaturenfabrik
- Name des Einsprechenden
- Geberit AG
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Novelty (affirmed)
Remittal to the first instance
Neuheit (bejaht)
Zurückweisung an die Erstinstanz - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Einspruchsverfahren aufgrund der unter Punkt VI der Entscheidung genannten Unterlagen fortzusetzen.